Kämpferische Woche für Krankenhäuser

Tausende Pfleger*innen, Krankenhaus-Beschäftigte, Patient*innen und andere solidarische Unterstützer*innen machten in der zurückliegenden Woche deutlich, dass sich im Gesundheitswesen einiges ändern muss!

 

Los ging es am Montag morgen mit dem Warnstreik von ver.di, an dem sich u.a. zahlreiche Beschäftigte aus Hamburger Krankenhäusern beteiligten. In der aktuellen Tarifrunde geht es auch um die Löhne der Beschäftigten in den Asklepios-Häusern und am UKE. Als Bündnis unterstützen wir die Forderungen nach mehr Lohn (ver.di fordert 4,8 Prozent), betonen aber gleichzeitig, dass es gerade der Personalmangel und die damit verbundene Arbeitsbelastung ist, die Pfleger*innen, Hebammen und anderen Krankenhaus-Angestellten am meisten zu schaffen macht. Wir fordern deshalb die Einführung fester, am Bedarf orientierter Personalvorgaben.

 

Im Hamburger Abendblatt wurde eine entsprechende Pressemitteilung von uns aufgegriffen.

 

Nach diesem gelungenen Auftakt ging es am Mittwoch um 16 Uhr weiter mit einer Kundgebung und anschließenden Demonstration der Aktion "Groß Sand bleibt!" in Wilhelmsburg. Die Initiative hatte sich gegründet, nachdem die Schließung der örtlichen Pflegeschule zu Ende September verkündet worden war. Weiterhin im Raum steht der Verkauf oder die Schließung des katholischen Krankenhauses Groß Sand - der einzigen Klinik auf der Elbinsel. Als Bündnis unterstützen wir die Initiative in ihrem Kampf für eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Die Demonstration zog mit rund 500 Menschen zum Krankenhaus, wo auf der Abschlusskundgebung verkündet wurde, dass die Initiative sage und schreibe 9.453 Unterschriften für den Erhalt gesammelt hatte.

 

Es kann nicht sein, dass Gesundheit als öffentliches Gut davon abhängig ist, wie profitabel Krankenhäuser wirtschaften! Ein Vertreter der Aktion "Groß Sand bleibt!" betonte vollkommen zu Recht: "Dieses Krankenhaus ist für unseren Stadtteil systemrelevant! Die Abrechnung über Fallpauschalen treibt Kliniken wie Groß Sand in den Ruin!" Wenn die katholische Kirche nicht in der Lage oder bereit ist, den Klinikbetrieb aufrechtzuerhalten, sollte über eine Kommunalisierung bzw. eine Kontrolle durch Beschäftigte und Bewohner*innen des Stadtteils bei gleichzeitiger öffentlicher Finanzierung nachgedacht werden.

 

Die Mopo berichtete im Vorfeld über die Demonstration. Einen weiteren Bericht zur Demonstration findet ihr auf der Seite der Initiative Zukunft Elbinsel.

 

Während die Demonstration in Wilhelmsburg stattfand, hatte in Berlin die Konferenz der Gesundheitsminister*innen von Bund und Ländern begonnen, die GMK. Aus diesem Anlass hatte eine bundesweite Vernetzung von Pflege- und Krankenhausbündnissen bereits seit Wochen dezentrale Proteste vorbereitet. Im Vordergrund steht dabei der Ruf nach einem Umbau des Gesundheitssystems und der Abschaffung des Finanzierungssystems der Fallpauschalen (DRGs), das in den letzten Jahren die Ökonomisierung vorangetrieben und mit dazu beigetragen hat, dass an Pflegepersonal gespart und so ein "Pflegenotstand" produziert wurde. Mehr zu den Forderungen und Material der Bündnisvernetzung gibt's auf deren Homepage.

 

In Hamburg planten wir aus Anlass der GMK eine Kundgebung, verschoben diese aber mit Blick auf die Demo in Wilhelmsburg auf den 1. Oktober. Am Donnerstagnachmittag bauten wir daher am Eingang der Ottenser Hauptstraße einen Infotisch auf und informierten Passant*innen über die unwürdige Situation in den Kliniken, die GMK und die aktuelle Tarifauseinandersetzung. Außerdem hatten wir eine Postkartenaktion vorbereitet, bei der Streikende ihre Gründe zu streiken erläutern und Menschen, die nicht im Krankenhaus beschäftigt sind, ihre Solidarität zum Ausdruck bringen können. Wir werden in den nächsten Wochen weitere Postkarten sammeln und diese im Laufe des Monats gesammelt dem Hamburger Arbeitgeberverband AVH (Teil der VKA, die aktuell mit ver.di über den neuen Tarif verhandelt) übergeben.

 

Applaus war gestern... jetzt wird gestreikt!

 

Auch wenn wir die Schließung der Pflegeschule in Wilhelmsburg nicht stoppen konnten - alles in allem war die vergangene Woche eine erfolgreiche Woche im Sinne der Krankenhausbeschäftigten und aller, die für ein solidarisches Gesundheitswesen eintreten! Wir werden uns in den kommenden Wochen weiter zu Wort melden und in den Auseinandersetzungen an der Seite der Beschäftigten, ihrer Gewerkschaft ver.di, der Krankenhausbewegung, der Aktion "Groß Sand bleibt!" und anderer Initiativen für ein gutes Gesundheitswesen stehen!

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